Ist die GEZ überhaut grundgesetzkonform

[FPK]

Wo ist momentan das Problem? Wir haben keinen Fernseher (nein, auch keine TV-Karte o.ä.) und zahlen nur GEZ für Radio. Man muss keinen Fernseher haben

[volker3.0]

aber selbst, wenn du einen hättest und würdest nur dvd schauen müsstest du schon wieder bezahlen....

[FPK]

aber selbst, wenn du einen hättest und würdest nur dvd schauen müsstest du schon wieder bezahlen....

Nur wenn er einen Empfangsteil hat.

[debian]

staatlich geförderte abzocke: da kannst du nichts gegen machen.
wenn ich kein strom bezahle, kommen die stadtwerke und klemmen den strom ab.
wenn ich keine GEZ bezahle, krieg ich ne gehaltspfändung.das geht, glaub ich, zum zoll. warum klemmen die mir nicht einfach die öffis ab?

für das geld könnte ich feinstes kabel deutschland mit allen kanälen haben

Hi Digger,

die GEZ darf nicht pfänden, die GEZ muß den Weg des Mahnbescheids gehen da sie keine öffentlich rechtliche Instutition sind, ich warte jetzt das ein Mahnbescheid kommt wogegen ich dann Einspruch einlegen werde, dann ist die GEZ in der Beweispflicht und dann wollen wir mal sehen

Gruß
Uwe

[helihopper]

Hi Digger,

die GEZ darf nicht pfänden, die GEZ muß den Weg des Mahnbescheids gehen da sie keine öffentlich rechtliche Instutition sind, ich warte jetzt das ein Mahnbescheid kommt wogegen ich dann Einspruch einlegen werde, dann ist die GEZ in der Beweispflicht und dann wollen wir mal sehen

Gruß
Uwe

NoNo

Die GEZ ist ein Organ der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten und damit ebenfalls dem öffentlichen Recht zuzuordnen.


Die GEZ lässt über HZA und Finanzbehörden Pfänden. Vor Gericht geht es nur, wenn gegen die Abrechnungen Widerspruch erhoben wird.
Und selbst dann endet die Zahlungspflicht nur auf begründeten Antrag.
Ohne Widerspruch gegen einen Gebührenbescheid ist man machtlos. Eine blosse Zahlungsverweigerung wird immer abgeschmettert.



Cu

Harald

[Doc Tom]

ich habe GEZahlt

[debian]

Moin Harald,

die GEZ macht es sich da sehr einfach, bis auf einen Brief sind alle verschwunden, obwohl alle mit Einschreiben per Rückschein versand wurden und auch angekommen sind !!!

Und Urkundenpfälschung ist in Deutschland nun mal ein Straftatbestand, denn ich habe nie einen Antrag unterschrieben, jetzt habe ich auf einmal eine Kopie wo meine Unterschrift drunter sein soll !!!

wie nennst du das ?

Gruß
Uwe

[helihopper]

Ach ja,

ich vergass.

Die angeblichen Beauftragten der GEZ und deren Schreiben mit der Aufforderung irgend welche Geräte anzumelden darf man getrost ignorieren. Auch die Androhung von 1000 Euro Bussgeld.

Einzig ernittlungsbevollmächtigt sind Vertreter der Rundfunkanstalten.

Die kann man immer abwimmeln in dem man denen den Ausweis abnimmt und sagt, dass man erst einmal bei der betreffenden Anstalt nachfragen will, ob der Ausweis auch echt ist. Man hört ja so viel von falschen Ausweisen .

Bei den Zeiten zu denen die vorzugsweise kommen (abends, am Wochenende) ist da natürlich niemand zu erreichen.

Eine andere freundliche Art die Raubritter nicht in die Bude zu lassen ist es zu behaupten, dass in der Wohnung ein krankes Kind, Partner, etc. liegt und gerade schläft.



Cu

Harald

[helihopper]

Moin Harald,

die GEZ macht es sich da sehr einfach, bis auf einen Brief sind alle verschwunden, obwohl alle mit Einschreiben per Rückschein versand wurden und auch angekommen sind !!!

Und Urkundenpfälschung ist in Deutschland nun mal ein Straftatbestand, denn ich habe nie einen Antrag unterschrieben, jetzt habe ich auf einmal eine Kopie wo meine Unterschrift drunter sein soll !!!

wie nennst du das ?

Gruß
Uwe

Mag alles sein und ist, wenn das so gelaufen ist, eine Schweinerei.
Ändert aber nichts an der Tatsache, dass im amtlichen Vollstreckungsverfahren vollstreckt wird.

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Zitat § 7 Abs. 6 des Artikels 4 zum Rundfunkstaatsvertrag

Bescheide über rückständige Rundfunkgebühren werden im Verwaltungszwangsverfahren vollstreckt. Ersuchen um Vollstreckungshilfe gegen Gebührenschuldner, die in anderen Ländern ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt haben, können von der Landesrundfunkanstalt, an die die Gebühr zu entrichten ist, unmittelbar an die für den Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt zuständige Vollstreckungsbehörde gerichtet werden.

_______________________________


Cu

Harald

[cobra]

Eine andere freundliche Art die Raubritter nicht in die Bude zu lassen ist es zu behaupten, dass in der Wohnung ein krankes Kind, Partner, etc. liegt und gerade schläft.

Da brauch ich net mal nen Grund für, der kommt einfach net rein, wenn er mit den Grünen, soll er, da bin ich dann mal gespannt, die kommen da ganz sicher nicht, bzw. schon, wenn ich ihn wegen hausfriedensbruch anzeige wenn er ein zweites mal aufkreuzt.

[joe_hab]

Bei mir war letztens auch so ein GEZ-Typ und laberte rum und wollte doch tatsächlich in das Haus um nachzusehen ob wir auch wirklich keinen Fernseher haben...
Da habe ich nur zu ihm gemeint er könnte ja reingehen die Haustüre wäre offen... (im hintergrund dunkles Grummeln)
und wer denn die schweinerei wegmachen kommen würde wenn er die Haustüre öffnet und sich unberichtigt zugang zum Haus verschafft ???
Der war sehr schnell wieder weg und seitdem habe ich nix mehr gehört

[Bishop]

Schöner Hund, oder ists ne Hündin? Wie groß ist er/sie ungefähr? Ich kann mir schon vorstellen dass der Vetreter deine "Einladung" abgelehnt hat

[joe_hab]

@Bishop

ER ist 5 Jahre hat ein Stockmaß von 81cm wiegt etwa 50kg und findet Leute die sein Revier betreten sehr suspekt...

[thrillhouse]

Eine andere freundliche Art die Raubritter nicht in die Bude zu lassen ist es zu behaupten, dass in der Wohnung ein krankes Kind, Partner, etc. liegt und gerade schläft.

Wieso soll ich zu den Verbrechern freundlich sein?
Wenn ich jemanden nicht reinlassen will dann ist das meine Sache, das muss er akzeptieren.

[helihopper]

Hi,

weil Freundlichkeit zu einem meiner Lebensgrundsätze zählt.
Die Jungs versuchen von irgend etwas zu leben und haben sich von dem Verein anwerben lassen. Sicher nicht, weil es ihnen Spass macht, sondern, weil die keine bessere Beschäftigungsalternative haben.

Auf die Weise brauche ich mich nicht auf Diskussionen einzulassen und habe schneller wieder meine Ruhe, als wenn ich da den riesen Zauber abreisse.



Cu

Harald